Weitere Entscheidung unten: LG Hof, 26.04.2002

Rechtsprechung
   LG München I, 01.03.2002 - 21 O 9997/01   

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https://dejure.org/2002,5541
LG München I, 01.03.2002 - 21 O 9997/01 (https://dejure.org/2002,5541)
LG München I, Entscheidung vom 01.03.2002 - 21 O 9997/01 (https://dejure.org/2002,5541)
LG München I, Entscheidung vom 01. März 2002 - 21 O 9997/01 (https://dejure.org/2002,5541)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterlassungsanspruch unter dem Gesichtspunkt einer Verletzung ausschließlicher Nutzungsrechte; Anforderungen an die Schutzfähigkeit eines Sprachwerkes; Anforderungen an eine Urheberrechtsverletzung wegen Nutzung von Teilen eines Internetauftrittes ; Abruf einer ...

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
  • online-und-recht.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beck.de (Leitsatz)

    Online-Pressespiegel

  • beck.de (Kurzinformation)

    Informationsportal zur Datenbankrichtlinie

Papierfundstellen

  • MMR 2002, 760
  • K&R 2002, 258
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 22.06.1995 - I ZR 119/93

    Silberdistel

    Auszug aus LG München I, 01.03.2002 - 21 O 9997/01
    Da der wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz die Wertung des Sonderschutzes hinzunehmen hat, muss es sich um Umstände handeln, die außerhalb des sondergesetzlichen Tatbestands liegen und das Vorgehen des Nachahmers unlauter erscheinen lassen (BGH v. 8.11.1984 - I ZR 128/82, MDR 1985, 735 = GRUR 1985, 876 [877] - Tchibo/Rolex 1; v. 22.6.1995 - I ZR 119/93, MDR 1995, 1229 = GRUR 1995, 581 [583] - Silberdistel).
  • BGH, 08.11.1984 - I ZR 128/82

    Tchibo / Rolex I - Sittenwidrigkeit der Imitation exklusiver Uhren unter dem

    Auszug aus LG München I, 01.03.2002 - 21 O 9997/01
    Da der wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz die Wertung des Sonderschutzes hinzunehmen hat, muss es sich um Umstände handeln, die außerhalb des sondergesetzlichen Tatbestands liegen und das Vorgehen des Nachahmers unlauter erscheinen lassen (BGH v. 8.11.1984 - I ZR 128/82, MDR 1985, 735 = GRUR 1985, 876 [877] - Tchibo/Rolex 1; v. 22.6.1995 - I ZR 119/93, MDR 1995, 1229 = GRUR 1995, 581 [583] - Silberdistel).
  • BGH, 16.01.1997 - I ZR 38/96

    "CB-infobank II"; Verwertung von redaktionellen Beiträgen im Rahmen eines

    Auszug aus LG München I, 01.03.2002 - 21 O 9997/01
    Gesichtspunkt der Übernahme fremder Leistung die Grundlagen zur Erbringung ihrer Leistungen zu entziehen (vgl. auch BGH v. 16.1.1997 - I ZR 38/96, MDR 1997, 871 = GRUR 1997; 464 - CB-infobank).
  • OLG Frankfurt, 01.04.2003 - 11 U 47/02

    Urheberrechtsschutz: Kurzreferate über in der juristischen Fachpresse

    Daher kann auch der Umstand, daß die Auswertung durch ein kommerzielles Unternehmen erfolgt, keine nicht normale Auswertung einer Datenbank darstellen (LG München, Urteil vom 11.03.2002-21 O 9997/01).
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Rechtsprechung
   LG Hof, 26.04.2002 - 22 S 10/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,6797
LG Hof, 26.04.2002 - 22 S 10/02 (https://dejure.org/2002,6797)
LG Hof, Entscheidung vom 26.04.2002 - 22 S 10/02 (https://dejure.org/2002,6797)
LG Hof, Entscheidung vom 26. April 2002 - 22 S 10/02 (https://dejure.org/2002,6797)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • JurPC

    FernAbsG §§ 3 Abs. 1, 2 Abs. 2 und 3 (a.F.)
    Widerruf bei der Internet-Auktion

  • Wolters Kluwer

    Abschluss eines Kaufvertrags durch ein online abgegebenes Höchstgebot und die im Freischalten der Angebotsseite liegende Erklärung des Verkäufers; Wirksame Ausübung des Widerrufsrechts einer Versteigerung im Internet

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Internetversteigerung - Vertragsschluss - Widerrufsrecht nach dem Fernabsatzgesetz

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Internetversteigerung - Widerruf der Ersteigerung -Verbraucherschutzregelungen anwendbar

  • online-und-recht.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beck.de (Leitsatz)

    Widerrufsrecht bei Internetauktion

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Internetversteigerung: Zum Ersten, zum Zweiten, zum Internet

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2002, 760
  • K&R 2002, 614
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 07.11.2001 - VIII ZR 13/01

    Zum Zustandekommen eines Kaufvertrages bei einer Internet-Auktion

    Auszug aus LG Hof, 26.04.2002 - 22 S 10/02
    Die Revision wird nicht zugelassen, weil die Rechtssache keine grundsätzliche Bedeutung hat und zur Fortbildung des Rechts oder Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung im Hinblick auf das jüngste Urteil des BGH (NJW 2002, 363ff) eine Entscheidung des Revisionsgerichtes nicht erforderlich ist.
  • AG Menden, 10.11.2003 - 4 C 183/03

    Internet-Auktion, Widerrufsrecht

    (so: Lettl, Versteigerung im Internet, JuS 2002 Seite 222) oder nicht (so: LG Hof, MMR 2002, 760 und AG Kehl, NJW-RR 2003, 1060 mit dem Argument, es liege keine Versteigerung im Sinne des § 156 BGB vor, wie es der Gesetzeswortlaut aber voraussetze).
  • LG Konstanz, 28.07.2004 - 11 S 31/04

    E-Commerce: Widerruf einer unwahren Tatsachenbehauptung im Bewertungssystem einer

    Mangels Zuschlags scheidet jedenfalls ein Vertragsschluss nach § 156 BGB aus (vgl. Amtsgericht Kehl, NJW-RR 2003, 1060 f.; Landgericht Hof, Urteil vom 26.04.2002, Az.: 22 S 10/02; anderer Auffassung wohl Münchner Kommentar/Wendehorst, 4. Auflage, § 312 d Rndnr. 46).
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